Freie Wählergruppe Bornheim e.V.


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Themen-Struktur

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Rückblick auf die Themen der FWG Bornheim e.V. im Gemeinderat,
die
in den Infoschreiben mit den Jahresrückblicken
publiziert wurden.


Für 2009 und 2010 wurden keine schriftlichen Jahresrückblicke mehr zum Jahresende verteilt.
Die Informationen finden sich jetzt hier auf der Internetpräsenz.
zum Jahresrückblick 2008 und Ausblick 2009

zum Jahresrückblick 2007

zum Jahresrückblick 2006

zum Jahresrückblick 2005

 
 Jahresrückblick 2008 und Ausblick 2009

Im Jahr 2008 wurden viele Entscheidungen im Gemeinderat mit Unterstützung oder erst durch Initiative der FWG-Fraktion heraus getroffen. Hierzu gehören beispielsweise:

Baugebiet Steinsteggewanne: Wir hatten die Planung, Umlegung und Erschließung des neuen Baugebiets, das sich rasch entwickelt, aktiv mit auf den Weg gebracht.

Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses: Wir hatten von Anfang an darauf geachtet, dass die Planungen für den Umbau und die Sanierung des Dorfgemeinschafts­hauses nicht überhastet und nur mit ausreichenden Informa­tionen für den Rat genehmigt werden. Dies führte z.B. zu dem Beschluss, dass vor einer Entscheidung über die Küchenausstattung eine Besichti­gung von Großküchen in der Region stattfand. Auch forderten wir die Beteiligung der Bornheimer Vereine im Rahmen der Entscheidungsfindung in der Planungsphase.

DSL-Ausbau: Endlich konnten wir – trotz einer Rüge im Bau­ausschuss – den breitbandigen DSL-Ausbau für ganz Bornheim entscheidend auf den Weg bringen, der für die Neubürger in der Steinsteggewanne überhaupt erst einen akzeptablen Internetzugang möglich macht.

Für 2009 sind unsere Erwartungen:

Wir gehen davon aus, dass wir auch in Zukunft einen ausreichend wirtschaftlichen Spielraum für die Gemeinde trotz Doppik-Bewertung und Ausgaben für die Umgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses haben werden; dies geht aber nur mit einer sparsamen Haushaltsführung, auf die wir achten werden.

Wir erwarten ab Ende März den Baubeginn für den Umbau und die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses, auch mit Ideen für die neue Gestaltung aus den Bornheimer Vereinen heraus.

Wir wünschen uns eine rasche Realisierung der breitbandigen DSL-Versorgung für Bornheim, die von uns vorangebracht wurde.

Wir hoffen, dass Sie am Sonntag, den 7. Juni 2009 wählen gehen. An diesem Tag finden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt und damit auch die Wahl für den Bornheimer Gemeinderat. Wir werden Sie rechtzeitig vorher über unsere Ziele und Wünsche für die kommende Legislaturperiode informieren.

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 Jahresrückblick 2007

Im Jahr 2007 wurden im Gemeinderat nicht so viele nennenswerte Themen wie in den letzten Jahren behandelt. Dies liegt insbes. daran, dass die Gemeinde erstmalig seit vielen Jahren wieder einen Kredit aufnehmen musste – in Höhe von fast
1 Mio. € - und deshalb auf längere Zeit hin kaum noch Gestaltungsspielraum für Investitionen besteht.

Einige wichtige Vorhaben wurden in diesem Jahr nach langer Planung umgesetzt:

die Umlegung und Erschließung des 1. Abschnitts des Baugebiets Steinsteggewanne

die Fertigstellung der Sporthalle

die Flurbereinigung am Neuberg

Diese und weitere Entscheidungen im Gemeinderat wurden mit unserer Unterstützung bzw. auf unsere Initiative hin getroffen. Hierzu gehört auch die Information zur A65-Abfahrt.

In 2008 hoffen wir auf die Zusage zu den Zuschüsse für die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses, die dann beginnen könnte. Auch werden wir uns dann mit der Situation im Kindergarten zur Aufnahme der 2jährigen beschäftigen müssen.

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 Jahresrückblick 2006

Im Jahr 2006 wurden wieder viele Entscheidungen im Gemeinderat mit unserer Unterstützung, aber auch mit kritischen Anmerkungen oder sogar erst auf unsere Initiative hin getroffen.

Die großen Themen waren:

Planungen zur Renovierung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses

Planungen zur Umlegung und Erschließung des Baugebiets Steinsteggewanne

Bau der Sporthalle

Weiterführung der Betreuung von Schulkindern im Bornheimer Kindergarten.

Alle diese Themen werden uns auch im Jahr 2007 beschäftigen und hoffentlich, trotz eines zu erwartenden knappen Haushalts, zu einem guten Abschluss kommen.

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 Jahresrückblick 2005

Im Jahr 2005 wurden viele Entscheidungen im Gemeinderat mit unserer Unterstützung, aber auch mit kritischen Anmerkungen oder sogar erst durch Initiative der FWG-Fraktion heraus getroffen. Hierzu gehören:

Verkehrsregelung zum HZB: Bereits im Jahr 1999 hatte die FWG den Antrag gestellt, die Verkehrssituation zum damaligen EDEKA-Markt für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern. Nun endlich, nach etlichen Jahren der Beratung und Projektierung, wurde unsere Initiative umgesetzt, den Überweg mit einer Verkehrsinsel zu schaffen, der eine sichere Überquerung der Kreisstraße für die Bornheimer Bürgerinnen und Bürger ermöglicht.

Kinder- und Jugendbeteiligung: Auf unseren Antrag im Februar 2005 hin wurde eine Initiative zur Kinder- und Jugendbeteiligung im Ort gestartet, die leider erst im September 2005 im ersten Jugendforum mündete. Wir erwarten von der Verwaltung, dass zusammen mit den interessierten Kindern und Jugendlichen und dem beteiligten Erwachsenen-Gremium - die AG Jugendbeteiligung - in jugendgemäßem Tempo, also zügig, an der weiteren Entwicklung und der Umsetzung des Machbaren gearbeitet wird, was momentan leider nur schleppend geschieht. Wir werden die Anliegen der Kinder und Jugendlichen in Bornheim nach Kräften unterstützen.

Baugebiet „Steinsteggewanne“: Im Jahr 2004 wurde die Ausweisung des neuen Baugebiets mit ca. 2 ha Fläche vom Gemeinderat beschlossen. Im Jahr 2005 wurde eine Variante ins Spiel gebracht, die eine Vergrößerung auf ca. 4 ha mit 70 Bauplätzen vorsieht. Wir hatten uns dagegen ausgesprochen und beantragt, die Bebauungsfläche auf 2 ha zu belassen, da dies dem ursprünglichen Willen des Rats entspricht, keine höheren Kosten nach sich gezogen hätte und die Anzahl der Bauplätze für unseren Ort in einem erträglichen Umfang geblieben wären. Leider folgte der Rat nicht dieser Empfehlung.

Storchenzentrum: Bei den Baumaßnahmen für das Storchenzentrum haben wir darauf geachtet, dass die Kosten für die Gemeinde nicht aus dem Ruder laufen, was bisher auch gelungen ist.

Bau der Sporthalle: Wir freuen uns, dass der Bau der Sporthalle in Bornheim begonnen wurde. Dank unserer Initiative wurde erreicht, dass die Gemeinde Bornheim nicht nur Geldgeber ist, sondern auch eine gleichgewichtige Mitsprache bei den Baumaßnahmen erhalten hat und gemeinsame Sitzung der Bauausschüsse der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde stattfinden. Wir hatten auch wichtige Passagen in die Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde eingebracht, die u.a. eine vorrangige Hallenbelegung für die Bornheimer Vereine sicherstellt.

Erhalt der Grundschule Dammheim: Wir haben den Erhalt der Grundschule in Dammheim für unsere Bornheimer Schülerinnen und Schüler von Anfang an massiv unterstützt. Leider sind die Informationen der Verwaltung über die Sanierung und Finanzierung der Grundschule oftmals sehr spärlich geflossen, was zur Verunsicherung der Eltern der Grundschüler führte. Wir begrüßen, dass die Verbandsgemeinde hinter dem Wunsch der Bornheimer steht, die Grundschule langfristig zu erhalten und durch die Vorfinanzierung des Offenbacher Anteils an den Sanierungskosten allen Streitigkeiten mit Landau zum Trotz die hohe Wertschätzung der Verbandsgemeinde für unsere Grundschule zum Ausdruck bringt.

Abfahrt von der A 65: Wir unterstützen die Aktivität der Firma Hornbach zum Bau einer Abfahrt von der A 65 aus Norden auf die B 272. Wir hatten im Gemeindrat auch dafür geworben, dass zusätzlich zur Zustimmung für diese Maßnahme ein Lärmschutz- und Umweltgutachten sowie eine Verkehrsprognose erstellt werden, da möglicherweise durch die neue Abfahrt der Verkehr durch und um Bornheim zunehmen kann. Leider ist der Gemeinderat diesem Vorschlag nicht gefolgt. Wir werden aber im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wieder darauf zurückkommen.

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17.04.2012