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Im Jahr 2005 wurden viele Entscheidungen im Gemeinderat mit unserer
Unterstützung, aber auch mit kritischen Anmerkungen oder sogar erst durch
Initiative der FWG-Fraktion heraus getroffen. Hierzu gehören:
Verkehrsregelung zum HZB: Bereits im Jahr
1999 hatte die FWG den Antrag gestellt, die Verkehrssituation zum damaligen
EDEKA-Markt für Fußgänger und Radfahrer zu verbessern. Nun endlich, nach
etlichen Jahren der Beratung und Projektierung, wurde unsere Initiative
umgesetzt, den Überweg mit einer Verkehrsinsel zu schaffen, der eine sichere
Überquerung der Kreisstraße für die Bornheimer Bürgerinnen und Bürger
ermöglicht.
Kinder- und Jugendbeteiligung: Auf unseren
Antrag im Februar 2005 hin wurde eine Initiative zur Kinder- und
Jugendbeteiligung im Ort gestartet, die leider erst im September 2005 im
ersten Jugendforum mündete. Wir erwarten von der Verwaltung, dass zusammen
mit den interessierten Kindern und Jugendlichen und dem beteiligten
Erwachsenen-Gremium - die AG Jugendbeteiligung - in jugendgemäßem Tempo,
also zügig, an der weiteren Entwicklung und der Umsetzung des Machbaren
gearbeitet wird, was momentan leider nur schleppend geschieht. Wir werden
die Anliegen der Kinder und Jugendlichen in Bornheim nach Kräften
unterstützen.
Baugebiet „Steinsteggewanne“: Im Jahr 2004
wurde die Ausweisung des neuen Baugebiets mit ca. 2 ha Fläche vom
Gemeinderat beschlossen. Im Jahr 2005 wurde eine Variante ins Spiel
gebracht, die eine Vergrößerung auf ca. 4 ha mit 70 Bauplätzen vorsieht. Wir
hatten uns dagegen ausgesprochen und beantragt, die Bebauungsfläche auf 2 ha
zu belassen, da dies dem ursprünglichen Willen des Rats entspricht, keine
höheren Kosten nach sich gezogen hätte und die Anzahl der Bauplätze für
unseren Ort in einem erträglichen Umfang geblieben wären. Leider folgte der
Rat nicht dieser Empfehlung.
Storchenzentrum: Bei den Baumaßnahmen für
das Storchenzentrum haben wir darauf geachtet, dass die Kosten für die
Gemeinde nicht aus dem Ruder laufen, was bisher auch gelungen ist.
Bau der Sporthalle: Wir freuen uns, dass
der Bau der Sporthalle in Bornheim begonnen wurde. Dank unserer Initiative
wurde erreicht, dass die Gemeinde Bornheim nicht nur Geldgeber ist, sondern
auch eine gleichgewichtige Mitsprache bei den Baumaßnahmen erhalten hat und
gemeinsame Sitzung der Bauausschüsse der Verbandsgemeinde und der
Ortsgemeinde stattfinden. Wir hatten auch wichtige Passagen in die
Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde eingebracht, die u.a. eine vorrangige
Hallenbelegung für die Bornheimer Vereine sicherstellt.
Erhalt der Grundschule Dammheim: Wir haben
den Erhalt der Grundschule in Dammheim für unsere Bornheimer Schülerinnen
und Schüler von Anfang an massiv unterstützt. Leider sind die Informationen
der Verwaltung über die Sanierung und Finanzierung der Grundschule oftmals
sehr spärlich geflossen, was zur Verunsicherung der Eltern der Grundschüler
führte. Wir begrüßen, dass die Verbandsgemeinde hinter dem Wunsch der
Bornheimer steht, die Grundschule langfristig zu erhalten und durch die
Vorfinanzierung des Offenbacher Anteils an den Sanierungskosten allen
Streitigkeiten mit Landau zum Trotz die hohe Wertschätzung der
Verbandsgemeinde für unsere Grundschule zum Ausdruck bringt.
Abfahrt von der A 65: Wir unterstützen die
Aktivität der Firma Hornbach zum Bau einer Abfahrt von der A 65 aus Norden
auf die B 272. Wir hatten im Gemeindrat auch dafür geworben, dass zusätzlich
zur Zustimmung für diese Maßnahme ein Lärmschutz- und Umweltgutachten sowie
eine Verkehrsprognose erstellt werden, da möglicherweise durch die neue
Abfahrt der Verkehr durch und um Bornheim zunehmen kann. Leider ist der
Gemeinderat diesem Vorschlag nicht gefolgt. Wir werden aber im Rahmen des
Planfeststellungsverfahrens wieder darauf zurückkommen.
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